Allgemeine Geschäftsbedingungen

Käserei Heinrich Birkenstock GmbH

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung ausschließliche Anwendung für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Käserei Heinrich Birkenstock GmbH, Werrastr. 6, 35625 Hüttenberg (nachfolgend „Verkäuferin“) und dem Kunden bei Bestellung von Waren im Onlineshop.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Präsentation der Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot der Verkäuferin auf Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden stellt ein bindendes Angebot des Kunden an die Verkäuferin zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot für alle in seinem Warenkorb befindlichen Artikel ab, in dem er im Bestellprozess auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ klickt. Die Bestätigung des Eingangs ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

Nach Eingang der Bestellung wird die Verkäuferin den Kunden über den Eingang seiner Bestellung per E-Mail informieren, in der die Einzelheiten der Bestellung aufgeführt sind (Bestellbestätigung). Mit Zugang der Bestellbestätigung wird zugleich der Kaufvertrag durch die Verkäuferin angenommen. Es werden nur Bestellungen in handelsüblichen Mengen akzeptiert. Dies gilt auch für den Fall, dass durch die Aufgabe mehrerer Bestellung desselben Kunden, die die für den Haushalt übliche Menge überschritten wird, auch wenn die einzelnen Bestellungen für sich nur eine handelsübliche Menge des Produkts enthalten.

2. Die Verkäuferin will Vertragsbeziehungen nur mit volljährigen Personen eingehen.

§ 3 Verfügbarkeit der Ware

Die Verkäuferin ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die Verkäuferin von ihren Zulieferern nicht richtig oder nicht rechtzeitig beliefert wird oder der Zustand der Frischwaren keinen versandt erlaubt. Der Besteller wird über die Nichtverfügbarkeit der Waren unverzüglich informiert. Eventuelle Gegenleistungen des Bestellers werden unverzüglich zurückerstattet.

§ 4 Zustand der Ware

Abweichungen in Aussehen, Konsistenz und Geschmack einer bestimmten Käsesorte sind im handelsüblichen Umfang möglich. Die Bilder im Onlineshop dienen einer beispielhaften Darstellung.

Soweit wir von Käsesorten verschiedener Reifegarde anbieten (jung/angereift/gereift), weisen wir darauf hin, dass es sich hierbei nicht um deutlich abgrenzbare und definierte Kategorien handelt. Geschmackliche und sonstige Abweichungen sind daher im handelsüblichen Rahmen möglich.

Bei kühlpflichtigen Frischeprodukten garantiert die Verkäuferin die Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Höchsttemperatur bei der Übergabe der Ware an den Kunden nur, soweit der erste Zustellversuch erfolgreich ist.

§ 5 Versand

1. Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

2. Lieferungen erfolgen von montags bis donnerstags, ausschließlich nach Deutschland. EU-Ausland nur auf Nachfrage.

3. Der Versand der Ware erfolgt soweit keine andere Vereinbarung getroffen wird, ausschließlich über UPS in der Versandart „UPS Standard“ oder per DHL.

4. Die Verkäuferin ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Der Kunde hat bei Teillieferung lediglich die Versandkosten zu tragen, die im Falle der Gesamtlieferung der bestellten Ware angefallen wären.

5. Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst und von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegen nehmen. Der Kunde stellt die Verkäuferin von Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung dieser Verpflichtung erwachsen.

6. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungsverpflichtungen, so ist die Verkäuferin berechtigt, den dadurch entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

§ 6 Preise, Mindestbestellwert, Kosten

1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2. Ein Mindestbestellwert existiert nicht.

3. Es fallen folgende Versandkosten an:
Versand per „UPS Standard oder DP“ 6,90 €; ab einem Warenwert von über 30,- € Versandkostenfrei

4. In den Versandkosten sind die Kosten für die Verpackung enthalten. Bei einer Lieferung in andere Länder als Deutschland können zusätzlich Steuern, Zölle und/oder Kosten anfallen, die nicht in den angegebenen Preisen berücksichtigt sind. Diese hat der Kunde zu tragen.

5. Sollte bei Lieferung in andere Länder als Deutschland die deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer nicht anfallen, werden die durch Abzug der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer ermittelten Nettopreise (im folgenden „Nettopreise“) zzgl. der jeweils anfallenden Mehrwertsteuer berechnet. Kommt es zu einem Wechsel der Steuerschuldnerschaft, werden lediglich die Nettopreise berechnet. Der Kunde hat dann die anfallende Mehrwertsteuer an das zuständige Finanzamt zu entrichten.

§ 7 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

Macht der Kunde von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht ist. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei.

§ 8 Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreis wird mit Zustandekommen des Kaufvertrags zur Zahlung fällig.
Der Kunde hat die Möglichkeit per Vorkasse oder PAYPAL zu bezahlen. Weitere Informationen zu den einzelnen Zahlungsarten lassen sich in den Zahlungsinformationen entnehmen. Es besteht keine Möglichkeit des Skontoabzugs.

§ 9 Gewährleistung

Liegt ein Mangel der bestellten Ware vor, so gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 10 Haftung

1. Die Verkäuferin haftet für einen Schaden im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in vollem Umfang.

2. Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und des Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt.

3. Unberührt bleibt eine gesetzliche verschuldensunabhängige Haftung (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz) und einer Haftung aus der etwaigen Übernahme einer Garantie.

§ 11 Datenschutz

Unsere Datenschutzerklärung entnehmen Sie bitte den Datenschutzinformationen.

§ 12 Sonstiges

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts. Dieses gilt auch wenn aus einem anderen Land als Deutschland bestellt oder in ein anderes Land als Deutschland geliefert wird.

Ist der Kunde ein Kaufmann so ist ausschließlich der Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung Wetzlar. Das Gleiche gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Sollte an eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.